Chair report 2022-10-28 - Österreichische Hochschüler

<h5>Bericht des Vorsitzteams zur 1. o. BV Sitzung im Wintersemester 2022/23 Freitag, 21.10.2022 BERICHT DES VORSITZTEAMS FÜR DIE 1. ORDENTLICHE SITZUNG DER ÖH BUNDESVERTRETUNG IM WINTERSEMESTER 2022/23 AM 28.10.22 TEUERUNG Die aktuelle Teuerung betrifft die Studierenden und die Hochschulen sehr direkt. Die ÖH hat sich inhaltlich mit dem Thema befasst und zwei Forderungskataloge öffentlichkeitswirksam präsentiert. Die Hochschulen beklagen seit Monaten, dass sie sich die stark gestiegenen Betriebskosten nicht mehr leisten können und fordern Ausgleichszahlungen von der Regierung. Mietpreiserhöhungen, Energiepreisanpassungen und steigende Ausgaben für Lebensmittel und Co. erschweren die finanzielle Situation der Studierenden, weshalb dringend entlastende Maßnahmen, die direkt bei den Studierenden ankommen, gebraucht werden. Dazu gehören zum Beispiel die Abschaffung der Studiengebühren, der Ausbau der Studienbeihilfe, ein Mietpreisdeckel und die öffentliche Übernahme von Energiekosten. Durch die dramatische Lage hat sich das Vorsitzteam mit Expert_innen und Institutionen vernetzt und viel Öffentlichkeitsarbeit geleistet, um die Regierung zum rechtzeitigen Handeln aufzurufen. Darunter fällt weiters die Vernetzung mit den Hochschulvertretungen, mit denen es zwei online Treffen gegeben hat, mit dem BMBWF, mit dem es mehrere Termine gegeben hat, zwei auch mit HBM Polaschek und der Austausch mit anderen Jugendorganisationen und Interessenvertretungen im Rahmen des Antiteuerungsgipfels der ÖH und der “Preise runter!”-Demonstration des ÖGB. Auch abseits von Veranstaltungen und Terminen ist das Vorsitzteam zur Teuerung mehrmals in den Medien vertreten gewesen. SEMESTERSTART In Vorbereitung auf den Semesterstart und das aktuelle Studienjahr wurde in den Sommerferien viel Planungsarbeit gemacht. In den Sommerferien gab es einerseits eine ÖH-interne Sommerklausur in Bruck an der Mur und andererseits monatliche Jour Fixes dazu. Thematisch an die Teuerung anknüpfend ist auch der Semesterstart ins Wintersemester 2022/23 mit Öffentlichkeitsarbeit und Aktionen eingeläutet worden. Am Freitag, den 07. Oktober, fand ein ÖH Informationsstand unter dem Motto “Kaffee & Tee gegen kalte Hochschulpolitik” vor dem Hauptgebäude der Universität Wien statt, an dem vom Vorsitzteam Sara Velić teilgenommen hat. Die ÖH ist dort mit vielen Studierenden in Kontakt getreten und hat ihnen die Studierendenvertretung nähergebracht. Mit Goodies und Getränken sind circa 250 Studierende erreicht worden. Abseits davon ist eine Befragung zu sexualisierter Gewalt an den Hochschulen in der ersten Semesterwoche an die Studierenden versandt worden, auf die es eine hohe Teilnehmer_innenquote (10 099) sowie positive Rückmeldungen gab. Die Ergebnisse werden im November präsentiert. CORONA Auch wenn die Teuerung mittlerweile das dominierende Thema geworden ist, ist die Pandemie noch immer nicht vorbei und beschäftigt das Vorsitzteam daher weiterhin stark. Bei den Terminen mit dem BMWBF und den Rektor_innenkonferenzen wurde auf die Notwendigkeit möglichst einheitlicher und frühzeitig kommunizierter Konzepte für den Hochschulbetrieb für das Wintersemester hingewiesen. Hierzu wurde vom BMBWF ein Leitfaden an die Hochschulen ausgesendet, den die ÖH auch mit den Bundesvertretung der Österreichische Hochschüler_innenschaft Austrian Students Union Taubstummengasse 7-9, 1040 Wien, www.oeh.ac.at, Tel +43 1 310 88 80-0, Fax +43 1 310 88 80-36, IBAN AT40 2011 1000 0256 8004, BIC GIBAATWWXXX Seite 1 / 14 Bericht des Vorsitzteams zur 1. o. BV Sitzung im Wintersemester 2022/23 Hochschulvertretungen geteilt hat. Außerdem wurde gefordert, dass Impfmöglichkeiten direkt an den Hochschulen angeboten werden sollen, nachdem mittlerweile für alle Personen ab 12 Jahren eine Auffrischungsimpfung empfohlen wird. Hierfür fühlt sich das BMBWF nicht zuständig, sodass die ÖH in direkte Gespräche mit den Rektor_innenkonferenzen und den einzelnen Hochschulen gegangen ist. Die ÖH nimmt weiterhin an den Vernetzungscalls des BMBWF teil, die freitags abgehalten werden. ÖH WAHL VORBEREITUNGEN Die Vorbereitungen auf die ÖH Wahl 23 laufen bereits seit einigen Monaten und wurden im Sommer stark intensiviert. Die Ausschreibung für die Neuentwicklung des Elektronischen Wahlsystems (EWAS) konnte abgeschlossen werden und in Absprache mit der Bundeswahlkommission wurde der Zuschlag der Brainformance IT-Services GmbH erteilt. Die Neuentwicklung ist damit auch bereits im Juli gestartet. Gemeinsam mit der Fuchsfabrik Digitalagentur GmbH wurden Interviews (z.T. in Form von Fragebögen) mit Vertreter_innen aller Zielgruppen des EWAS geführt um die Erwartungen an das neue Programm abzufragen. Im Anschluss wurde gemeinsam mit dem Team von Fuchsfabrik das erste UX/UI-Konzept (User Experience und User Interface) erarbeitet. Parallel dazu fanden gemeinsam mit Brainformance und Vertreter_innen des BMBWF mehrere Workshops zu den technischen und rechtlichen Anforderungen an das EWAS statt. Es finden regelmäßige Jour-Fixe zwischen Brainformance und der ÖH statt und auch das Steering Committee (bestehend aus BMBWF, Bundeswahlkommission und ÖH) trifft sich regelmäßig mit Brainformance. Es fanden außerdem mehrere Treffen mit dem Bundesrechenzentrum statt, um eine Beauftragung für die Abwicklung der ÖH Wahl 2023 zu besprechen. Die Beauftragung wird von Seiten des BMBWF nach Absprache mit der Bundeswahlkommission abgeschlossen. Die Ausschreibung für die Abwicklung der Briefwahl 2023 wurde ebenfalls abgeschlossen. Der Zuschlag wurde der VENDO Kommunikation + Druck GmbH erteilt. Naima Gobara hat an zwei Sitzungen der Bundeswahlkommission teilgenommen, um Auskunft über den aktuellen Stand der Neuentwicklung des EWAS und die Gespräche mit dem BRZ zu geben. Darüber hinaus fanden mehrere Besprechungstermine mit Vertreter_innen des BMBWF und/oder der Bundeswahlkommission statt. Um auch die Bewerbung der ÖH Wahl 2023 rechtzeitig in die Wege zu leiten, wurde ein Treffen mit dem BMBWF vereinbart, in dem über mögliche Kooperationen für die Bewerbung gesprochen wurde. Thema waren außerdem mögliche Änderungen in der Struktur der ÖH Wahl für das Jahr 2025. Hierzu wird im Laufe des Jahres vom BMBWF ein Treffen mit der ÖH und den Vorsitzenden der Wahlkommissionen eingeladen. HSG und HS-WV Novelle Im Sommer wurde bekannt, dass im Herbst das HSG und die HS-WV novelliert werden. Wir haben alle Hochschulvertretungen gebeten, uns ihren Input zu den Novellen schriftlich zukommen zu lassen. Die Ideen der Hochschulvertretungen und der Bundesvertretung wurden dann zusammengeführt und dem BMBWF übergeben. In einem Termin wurden unsere Vorschläge und die geplanten Änderungen im HSG besprochen. Es fand inzwischen auch ein weiterer Termin statt, in dem die Änderungen in der HS-WV zusammen mit den Vorsitzenden der Kontrollkommission besprochen wurden und im Anschluss die Meinung der ÖH zu den Änderungen im HSG eingeholt wurde. Weiterer Input der ÖH (insbesondere zu einzelnen Formulierungen) kann jederzeit beim BMBWF eingebracht werden. Die Begutachtung soll im November starten. Eine Stellungnahme der ÖH ist geplant. Bundesvertretung der Österreichische Hochschüler_innenschaft Austrian Students Union Taubstummengasse 7-9, 1040 Wien, www.oeh.ac.at, Tel +43 1 310 88 80-0, Fax +43 1 310 88 80-36, IBAN AT40 2011 1000 0256 8004, BIC GIBAATWWXXX Seite 2 / 14 Bericht des Vorsitzteams zur 1. o. BV Sitzung im Wintersemester 2022/23 BLACK VOICES VOLKSBEGEHREN Antirassismus ist dem Vorsitzteam bereits die gesamte Exekutivperiode ein großes Anliegen. Besonders in den Sommermonaten und im September war die ÖH sehr aktiv, um für das Black Voices Volksbegehren zu mobilisieren. Auf der Black Lives Matter Demonstration im Juni, bei einem Unterstützer_innentreffen und Fototermin am 25. Juli., bei der Buchpräsentation des Buches “War das jetzt rassistisch” am 14. September und in der Eintragungswoche selbst war das Vorsitzteam dabei und hat Unterstützung geleistet. Auch auf Social Media gab es Postings und Stories, sowie eine Verlosung des Buches inklusive Unterschriften von den Autor_innen. Das Volksbegehren hat es leider sehr knapp nicht geschafft, über 100 000 Unterschriften zu kommen, aber es konnte dennoch ein starkes Zeichen gegen Rassismus gesetzt werden. Darüber hinaus wird die antirassistische Arbeit auf der ÖH weiterhin betrieben und wird im Zuge der ÖH Kampagne noch breiter thematisiert werden. KLIMAPOLITISCHE ARBEIT Der Klimaschutz begleitet die ÖH in ihrer täglichen Arbeit. Die aktuelle Teuerungskrise ist schließlich eine fossile Energiekrise und eine Bedrohung sowohl für die soziale Lage unserer Gesellschaft als auch für das Klima. Deswegen ist Keya Baier vom Vorsitzteam gemeinsam mit Ehrenamtlichen aus anderen Referaten auf dem internationalen Klimastreik in Wien demonstrieren gegangen. Die ÖH fordert systemkritische Klimabildung in allen Curricula, klimaneutrale Hochschulen, Green Jobs auch für Zivildiener und Praktikant_innen, den flächendeckenden Ausbau der erneuerbaren Energie und den Ausbau von kostenlosem, öffentlichen Verkehr. Die Zukunft von Studierenden darf nicht verheizt werden! So hat Keya Baier mit dem Referat für Umwelt- und Klimapolitik an einem Vernetzungswochenende der “Hochdruck” Kampagne in Berlin teilgenommen und sich intensiv mit Stakeholder_innen in diesem Bereich ausgetauscht, wodurch Aktionen wie diejenige beim Austrian World Summit entstanden sind. Besonders hervorzuheben ist hierbei die beginnende Kooperation mit dem UNiNetZ, das als budgetär gut ausgestattetes Projekt an der Umsetzung der Sustainable Development Goals der UN europaweit Vorreiter ist. Mit den Verantwortlichen des Projekts soll es im November einen umfassenden Termin zur Besprechung der Kooperation geben. Darüber hinaus wirkt das Vorsitzteam an der Vorbereitung der COP27 mit. AHMED SAMIR SANTAWY Der ägyptische CEU-Student Ahmed Samir Santawy ist unrechtmäßig aufgrund seiner feministischen Forschung in Ägypten inhaftiert und gefoltert worden. Für seine Freilassung hat sich das Vorsitzteam bereits das gesamte letzte Jahr durch Gespräche mit der Bundesregierung, Amnesty International, der CEU und anderen Unterstützer_innen eingesetzt. Es kann nicht sein, dass die persönliche Freiheit von Student_innen durch ihre Forschungsarbeiten gefährdet ist – egal, wo diese Forschung betrieben wird. Im Juni gab es eine Aktion zur Freilassung vor der CEU in Wien im Juni, wo Sara Velić einen Redebeitrag gehalten hat. Am 30. Juli wurde der Student nach 18 Monate langer Haft per Präsidentschaftsdekret freigelassen, aber trotzdem gibt es weiter bestehende Probleme in der Ausreise aus Ägypten. Über den Sommer fanden daher weiterhin mehrere Online Vernetzungstermine statt mit den Unterstützer_innen und zuletzt auch mit Keya Baier, Naima Gobara und Ahmed Samir selbst. Das Vorsitzteam ist in regelmäßigem Kontakt mit dem Außenministerium und der österreichischen Botschaft in Kairo. Bundesvertretung der Österreichische Hochschüler_innenschaft Austrian Students Union Taubstummengasse 7-9, 1040 Wien, www.oeh.ac.at, Tel +43 1 310 88 80-0, Fax +43 1 310 88 80-36, IBAN AT40 2011 1000 0256 8004, BIC GIBAATWWXXX Seite 3 / 14 Bericht des Vorsitzteams zur 1. o. BV Sitzung im Wintersemester 2022/23 TEILZEITSTUDIUM Dieses Semester soll das Koalitionsprojekt zur Weiterentwicklung des Teilzeitstudiums umgesetzt werden. Die Notwendigkeit für mehr Flexibilität im Studierendenalltag ist seit Jahren offensichtlich und wird nicht zuletzt durch die ÖH Studierendenbefragung im Februar 2022 bestätigt. 80 Prozent der Befragungsteilnehmer_innen haben die mangelnde Flexibilität als Themenbereich mit dem größten Handlungsbedarf für die ÖH priorisiert. Für die Umsetzung des Projektes haben ÖH-intern bis jetzt zwei digitale Termine stattgefunden, in denen hauptsächlich ältere Unterlagen von der ÖH und von Anderen durchleuchtet und diskutiert wurden, um aktuelle Probleme in dem Bereich zu identifizieren und planmäßig Lösungen dafür im Laufe des Semesters zu entwickeln. Als wesentliche Problembereiche wurde das Beihilfensystem, die Studienbeitragspflicht und auch zahlreiche organisatorische Baustellen festgestellt. In den kommenden Monaten wird versucht, ÖH-intern ein inhaltliches Papier dazu zu formulieren und in weiteren Schritten dann die ÖH-Standpunkte mit externen Expert_innen, Interessenvertretungen und Institutionen zu besprechen und weiterzuentwickeln. INTERNATIONALE VERTRETUNGSARBEIT Die ÖH ist international gut vernetzt und bringt sich intensiv in internationalen Gremien ein. Gemeinsam mit dem Referat für internationale Angelegenheiten hat Keya Baier im September an der European Students’ Convention in Aveiro (Portugal) teilgenommen, die sich inhaltlich vor allem mit der Inflation beschäftigt hat. Kurz darauf wurde von der ÖH ein internationales Meeting mit befreundeten National Unions of Students in Wien ausgerichtet, bei dem ebenfalls die Inflation im Fokus stand und sich die Teilnehmenden gemeinsam auf das anstehende Board Meeting der European Students’ Union vorbereitet haben. Die ÖH bringt sich in zwei Taskforces und mehreren Arbeitsgruppen der ESU ein. Beim anstehenden Board Meeting durchläuft die ÖH den Prozess des Reassessment, bei dem geprüft wird, ob die ÖH nach wie vor die Mitgliedschaftskriterien der ESU erfüllt. Darüber hinaus hat Sara Velic auch an einer Sitzung der “Working Group on Social Dimensions” innerhalb der internationalen Bologna Follow Up Gruppe am 30. September in Brüssel teilgenommen und sich mit internationalen Vertreter_innen vernetzt. PERSONAL Über den Sommer wurden zwei neue Personen eingestellt und eine Person hat ihr Dienstverhältnis beendet. Es wurde einer angestellten Person eine Stundenaufstockung angeboten, die auch seit 1. September wirksam ist. Momentan werden zwei Nachbesetzungen vorbereitet – die entsprechenden Ausschreibungen sollen in Kürze veröffentlicht werden. Die ÖH hat gemeinsam mit dem Betriebsrat im September einen Erste-Hilfe-Kurs angeboten, den der Großteil der Angestellten besucht hat. Es fand eine Begehung mit einem Arbeitsmediziner statt – die daraus resultierten Empfehlungen sollen nun umgesetzt werden. Es fand eine Betriebsvollversammlung statt, in der vor allem über anstehende Projekte und Themen gesprochen wurde, aber auch Platz für Feedback war. HOCHSCHULSPORT Keya Baier wurde kurz nach der letzten Sitzung der ÖH Bundesvertretung als Sportverantwortungsperson (SVP) benannt. In dieser Verantwortlichkeit hat sie am Summer Bowl der ACSL am 02. Juli teilgenommen und den Coin Toss beim ersten Spiel durchgeführt. Am 26. September wurde in Kooperation mit der Abteilung Hochschulsport im BMBWF ein runder Tisch zum Bundesvertretung der Österreichische Hochschüler_innenschaft Austrian Students Union Taubstummengasse 7-9, 1040 Wien, www.oeh.ac.at, Tel +43 1 310 88 80-0, Fax +43 1 310 88 80-36, IBAN AT40 2011 1000 0256 8004, BIC GIBAATWWXXX Seite 4 / 14 Bericht des Vorsitzteams zur 1. o. BV Sitzung im Wintersemester 2022/23 Thema Hochschulsport abgehalten, bei dem neben der ACSL, dem Queer-Referat und dem Referat für ausländische Studierende auch das USI Wien, einige HVen und Vertreter_innen des Breitensports teilgenommen haben. Die SVP ist im ständigen Austausch mit der ACSL und am 05. Oktober hat ein Termin zur Besprechung des Jahresberichts und der weiteren Kooperation stattgefunden. Beim Freundschaftsspiel der JKU Astros gegen die TU Robots am 07. Oktober wurde eine Grußbotschaft per Video ausgestrahlt. Eine Teilnahme bei den nächsten Events der ACSL und weiteren für die ÖH relevanten Sportveranstaltungen ist nach Maßgabe der zeitlichen Kapazitäten der SVP in Planung. ÖH KAMPAGNE & NEUES ÖH DESIGN Nach einem erfolgreichen Logo Wettbewerb mit über 200 Teilnehmer_innen wurde eine neue optische “Corporate Identity” der Österreichischen Hochschüler_innenschaft bei einer Logo Reveal Abendveranstaltung präsentiert und wird auch verwendet. Das neue Logo wurde von einer Studentin der Universität Wien entworfen, die auch bei der Logo Reveal Party dabei war und das Logo vorgestellt hat. Ihre Idee hinter dem Entwurf ist es, die Hochschüler_innen in den Vordergrund und wortwörtlich auf ein Podest zu stellen, denn das ist das, was durch die tägliche Arbeit als studentische Interessenvertretung gemacht wird. Das neue Design der ÖH enthält nun die vier Farbtöne Nachtblau, Weiß, Orange und Mint sowie die Schriftart “Red Hat” und baut auf ein Design aus geraden Linien und bunten Bubbles. Seit dem Logo Reveal im Juni wurden bereits wichtige Materialien und Unterlagen für die ÖH und die Hochschulvertretungen produziert. Nun ist die ÖH verstärkt mit den Hochschulvertretungen in Kontakt, um eine mögliche Designumstellung der lokalen Vertretungen zu unterstützen. Mit der optischen Veränderung ist auch ein neuer Leitspruch entstanden: “Studieren. Verändert.”. Damit soll ausgedrückt werden, dass die Hochschulen und die Studierenden das Potential haben, die Gesellschaft zu verändern. Mit dem neuen Leitspruch und dem neuen Design ist eine ÖH Kampagne gestartet worden, die verschiedene inhaltliche Themenschwerpunkte beinhaltet. Über den Sommer ist die neue Studienbeihilfe, das Thema Wohnen und Arbeit sowie die Teuerung kampagnisiert worden. ÖFFENTLICHKEITSARBEIT Durch die vielen Projekte und Veranstaltungen der ÖH ist das Vorsitzteam die letzten Wochen sehr viel bei Podiumsdiskussionen und in Medien vertreten gewesen. Erfreulich kann festgestellt werden, dass die Arbeit der ÖH sehr öffentlichkeitswirksam und präsent in Medien ist. Durch die Pressekonferenz zur Teuerung im August war das Vorsitzteam bei Radio Arabella, FM4, Oe24, W24, ORF Online, Arbeit & Wirtschaft und ATV vertreten. Die “Public Livingroom” Aktion am Ballhausplatz ist von Puls24 mit einem Interview mit Keya Baier aufgenommen worden und die Pressekonferenz nach dem Antiteuerungsgipfel im September gemeinsam mit ÖGJ und FFF hat es in 5 Printzeitungen (Kurier, VN, die Krone, Österreich, Heute) geschafft. Auch zum Semesterstart gab es vermehrte Interviewanfragen von FM4, der STANDARD, die Presse und dem Kurier. Ziel der Öffentlichkeitsarbeit ist es immer, die Interessen der Studierenden in den Vordergrund zu stellen und die ÖH-Arbeit sichtbar zu machen. Schlussendlich ist das Vorsitzteam aber nicht viel in Medien unterwegs gewesen, sondern auch bei zahlreichen Diskussionsveranstaltungen, wie “4 GameChangers”, wo Naima Gobara über die Förderung von Talenten gesprochen hat oder einem Panel bei der OeAD Hochschultagung in Graz, wo Sara Velić Erfahrungswerte aus der Unterstützung für ukrainische Studierende geteilt hat. Bundesvertretung der Österreichische Hochschüler_innenschaft Austrian Students Union Taubstummengasse 7-9, 1040 Wien, www.oeh.ac.at, Tel +43 1 310 88 80-0, Fax +43 1 310 88 80-36, IBAN AT40 2011 1000 0256 8004, BIC GIBAATWWXXX Seite 5 / 14 Bericht des Vorsitzteams zur 1. o. BV Sitzung im Wintersemester 2022/23 TERMINE BEGEHUNG MIT POST UND BMBWF, 08.06.22 Anfang Juni fand die Begehung der Räumlichkeiten und die Aufnahme aller Mängel gemeinsam mit der Post statt. Seitdem gab es mehrere Begehungen mit verschiedenen zuständigen Personen und Firmen. Für die ÖH waren Naima Gobara und Vertreter aus dem Wirtschaftsreferat an den Terminen beteiligt. Im September konnten bereits alle von der Post zugesagten Reparaturarbeiten abgeschlossen werden. Weitere Renovierungsarbeiten sind geplant. PRIDE PARADE, 11.06.22 Die Pride Parade ist ein wichtiger Kampftag für die Rechte der Queer-Community und gleichzeitig ein Tag zur Feier der Vielfalt, Repräsentation, Solidarität und den Errungenschaften in der Gleichberechtigung, die jahrelange hart erkämpft wurden und immer noch erkämpft werden. Auch Keya Baier, Sara Velić und Vertreter_innen aus anderen Ehrenamtlichen waren dabei und haben mit vielen Studierenden und Aktivist_innen gemeinsam ein politisches Zeichen gesetzt. JF MIT BMBWF , 14.06.22 Die Zusammenarbeit mit dem BMBWF verläuft hauptsächlich über regelmäßige Jour Fixes mit dem stv. Kabinettschef, Max Richter. Im Juni war das gesamte Vorsitzteam dabei und wir haben uns vor allem über die StudFG Novelle ausgetauscht, die Teuerung angesprochen und den kommenden Sommer besprochen. BLACK LIVES MATTER DEMO, 18.06.22 Antirassismus ist ein wichtiger Grundsatz in der ÖH Arbeit. Wie oben bereits erwähnt, hat das Vorsitzteam das Black Voices Volksbegehren bei vielen Veranstaltungen und Aktionen unterstützt. So auch bei der Black Lives Matter Demo im Juni, wo das zweijährige Jubiläum der BLM-Demonstration im Juni 2020 stattfand. Sara Velić und Vertreter_innen aus anderen Referaten waren dabei. LOGO REVEAL, 20.06.22 Der ÖH Logo Reveal hat am 20.06. in Wien stattgefunden. Eingeladen waren Vertreter_innen des Wissenschaftsministerium, die Hochschulvertretungen, Mandatar_innen der Bundesvertretung, alle Mitarbeiter_innen der ÖH und die Wettbewerbsteilnehmer_innen. Es wurde Verpflegung vor Ort sowie eine Fotobox und ein DJ organisiert. Das gesamte Vorsitzteam war anwesend, Sara Velić hat das Logo präsentiert. ESU Board Meeting, 13.06.22 Durch die zeitlichen Gegebenheiten konnten einige Tagesordnungspunkte des 82. Board Meetings der European Students’ Union in Paris nicht vor Ort behandelt werden, sodass die Teilnehmenden sich auf eine Vertagung auf einen online Termin geeinigt haben. Dieser fand am 13. Juni statt, die ÖH hat mit zwei Stimmen teilgenommen, von denen eine Keya Baier getragen hat. Austrian World Summit, 14.06.22 Die ÖH hat gemeinsam mit Fridays for Future das Austrian World Summit begleitet. Vor der Veranstaltung gab es eine Aktion mit Bannern und Sprechchören, im Veranstaltungssaal wurden kritische Stimmen gegen die Veranstaltung und deren Inhalte erhoben. Anwesend war Keya Baier gemeinsam mit dem Referat für Umwelt- und Klimapolitik. Bundesvertretung der Österreichische Hochschüler_innenschaft Austrian Students Union Taubstummengasse 7-9, 1040 Wien, www.oeh.ac.at, Tel +43 1 310 88 80-0, Fax +43 1 310 88 80-36, IBAN AT40 2011 1000 0256 8004, BIC GIBAATWWXXX Seite 6 / 14 Bericht des Vorsitzteams zur 1. o. BV Sitzung im Wintersemester 2022/23 FWF Verleihung, 22.06.22 Der Wissenschaftsfonds hat im Juni den Wittgenstein- und START-Preis für exzellente Forschung verliehen. Der Wissenschaftsminister und andere Vertreter_innen aus der Hochschulpolitik haben Redebeiträge gehalten, das gesamte Vorsitzteam hat gemeinsam mit Ehrenamtlichen aus anderen Referaten an der Veranstaltung teilgenommen. RÖPH Austausch, 29.06.22 Der direkte Austausch zwischen der ÖH und der RÖPH ist sehr wichtig. Es finden regelmäßig Onlinetreffen zwischen dem Referat für pädagogische Angelegenheiten, dem Vorsitzteam und Vertreter_innen der RÖPH statt. Im Juni war Sara Velić dabei und es ist vor allem über die anstehende Sommerschule, Corona und die nahende Debatte zur Umgestaltung des Lehramtsstudiums gegangen. FWF DELEGIERTENVERSAMMLUNG, 30.06.22 und 11.10.2021 Für die ÖH war Naima Gobara bei den Sitzungen der FWF Delegiertenversammlung anwesend. Es wurde von der Vorsitzenden der Delegiertenversammlung und dem Präsidenten des FWF berichtet. Außerdem wurden die Geschäftsordnungen für die Delegiertenversammlung, das Kuratorium und das Präsidium angepasst und die Mitglieder des Präsidiums wiederbestellt BMBWF TERMIN SOMMERSCHULE, 01.07.22 Die Sommerschule ist ein voller Verhandlungserfolg für alle Studierendenvertreter_innen in Österreich. Mit der entsprechenden Sektion im BMBWF haben sich das Referat für pädagogische Angelegenheiten, Sara Velić vom Vorsitzteam noch einmal dazu ausgetauscht. Darüber hinaus wurde die positive Zusammenarbeit zwischen BMBWF und ÖH in dieser Hinsicht angemerkt. ACSL GAMEDAY, 02.07.22 Im Juli fand der Summer Bowl der ACSL im Stadion Hohe Warte statt, an dem Keya Baier teilgenommen hat. Hierbei fanden das Spiel um Platz 3 und das Finale der Football Season statt. Keya Baier hat als SVP das Spiel mit dem Coin Toss eröffnet. FESTAKT EHRENAMT, 05.07.22 Der österreichische Nationalrat hat sich das Thema Ehrenamt im Jahr 2021 und 2022 zu einem Schwerpunkt gemacht. Dazu gab es abschließend eine Veranstaltung in der Hofburg, wo Vertreter_innen von ehrenamtlichen Organisationen und Abgeordnete zum Nationalrat aus allen vertretenen Parteien diskutiert haben. Keya Baier und Sara Velic haben an der Veranstaltung teilgenommen und sich mit anderen Teilnehmer_innen vernetzt. REDAKTIONSTREFFEN HOCHSCHULPLAN, 13.07.22, 14.09.22 und 26.09.22 Über den Sommer wurde der Hochschulplan 2030 von einem aus der HSK entsandten Redaktionsteam zusammen mit dem BMBWF überarbeitet. Für die ÖH wurde Naima Gobara in das Redaktionsteam entsandt. Im ersten Termin wurde Feedback zum Entwurf Stand Juli 2022 eingeholt und die Punkte mit dem größten Handlungsbedarf festgelegt. Bis zum zweiten Termin sollten alle Teilnehmer_innen des Redaktionsteams ihre Vision für den Hochschulraum 2050 schriftlich einbringen. Im zweiten Termin wurde versucht, die gesammelten Visionen durch eine externe Moderation zu einer gemeinsamen Vision vereint – verschriftlicht wird die gemeinsame Vision nun vom BMBWF. Im dritten und vorerst letzten Termin wurden die Indikatoren und Zielwerte im HoP besprochen. Die Arbeit des Redaktionsteams wurde in der HSK präsentiert. Die finale Version des HoP soll bis Dezember fertig sein. Eine Stellungnahme der ÖH ist geplant, um die Kritikpunkte am HoP und dem Redaktionsprozess auch schriftlich einzubringen.. Bundesvertretung der Österreichische Hochschüler_innenschaft Austrian Students Union Taubstummengasse 7-9, 1040 Wien, www.oeh.ac.at, Tel +43 1 310 88 80-0, Fax +43 1 310 88 80-36, IBAN AT40 2011 1000 0256 8004, BIC GIBAATWWXXX Seite 7 / 14 Bericht des Vorsitzteams zur 1. o. BV Sitzung im Wintersemester 2022/23 STUDIENREISE MIT DER JÖH, 17.07.-21.07.22 Im Juli fand eine Studienreise der JÖH statt, zu der das gesamte Vorsitzteam eingeladen wurde. Ziel der Reise war es, die Lebensrealität von Israelis, Palästinenser_innen und weiteren Bevölkerungsgruppen im Nahen Osten kennenzulernen. Jeder Tag war gefüllt mit Gesprächen mit lokalen Bewohner_innen, Journalist_innen, Aktivist_innen und Politiker_innen. Begonnen hat die Studienreise am 17.07. in Jerusalem, wo einige historische Bauten, Denkmäler und zentrale Orte für das politische Weltgeschehen besucht wurden. Weiter ist die Reise nach Jericho gegangen, wo ein offener Austausch zum palästinensischen Alltag von Jugendlichen stattgefunden hat und auch in Tiberias haben wir uns die Stadt angeschaut. Leider musste das Vorsitzteam früher abreisen und konnte nicht an der gesamten Reise teilnehmen. ÖH BV Sommerklausur, 22.07.-24.07.22 Ende Juli haben sich Ehrenamtliche aus allen Referaten in Bruck an der Mur getroffen und das vergangene Jahr evaluiert, Wünsche für die weitere Zusammenarbeit besprochen und das kommende Studienjahr geplant. Es gab eine externe Moderation. Das gesamte Vorsitzteam war anwesend. Erfreulicherweise konnte in einigen Referaten der Grundstein für die Projektarbeit im Wintersemester gelegt werden. WALK IN BERATUNG AM POPFEST, 31.07.22 Leider ist die Sommerzeit für die meisten Studierenden alles andere als eine Auszeit oder Urlaubszeit. Der Großteil von uns muss nämlich auch im Sommer arbeiten, um sich das Studieren während dem Semester leisten zu können oder hat sowieso unbezahlte Pflichtpraktika im Studium, die kräftezehrend abgearbeitet werden müssen. Die verheerenden Auswirkungen von diesen ungerechten Studien- und Arbeitsbedingungen resultieren in psychischen Erkrankungen, Studienverzörgerungen und im schlimmsten Fall auch in Studienabbrüchen. Leider werden Studierende auch oft als billige Arbeitskräfte ausgenutzt, um prekäre Jobs zu machen, da sie keine anderen Perspektiven am Arbeitsmarkt finden können. Die ÖH hat daher beim POPFest der Stadt Wien gemeinsam mit der GPA einen Stand für Walk-In Beratung gemacht und Studierende dort über ihre Rechte in der Arbeitswelt und ihre Unterstützungsmöglichkeiten informiert. Auch die Wohnrechtsberatung war dabei, um über Fragen und Probleme zum Wohnrecht zu sprechen. Direkt vor der TU am Karlsplatz ist Sara Velić gemeinsam mit Ehrenamtlichen aus anderen Referaten vor Ort gewesen und hat sich mit Studierenden ausgetauscht sowie Flyer verteilt. JF MIT BMBWF, 04.08.22 Im August fand ein weiteres Jour Fixe mit dem stv. Kabinettschef des Wissenschaftsministers statt. Das gesamte Vorsitzteam war anwesend. Ausgetauscht haben wir uns hier über die ÖH Forderungen zur Teuerung, Corona und BV Beschlüsse. TERMIN MIT BM POLASCHEK, 11.08.22 Mit dem Wissenschaftsminister gab es am 11.08. ein Online-Treffen, wo das gesamte Vorsitzteam anwesend war. Die ÖH Forderungen zur Teuerung wurden erneut angesprochen. Die Rückmeldung vom Minister war jedoch hauptsächlich, dass mit der StudFG Novelle und dem 300 € Teuerungsausgleich bereits ausreichend finanzielle Absicherung für Studierende geschaffen wurde. Auch auf die Frage, wie es um das fehlende Geld für die Universitäten und Fachhochschulen aufgrund der Teuerung aussieht, konnte keine Antwort geäußert werden. Der Minister fand es nicht zielführend, mit dem Vorsitzteam über den aktuellen Verhandlungsstand mit dem Finanzministerium zu reden und riet der ÖH, das Thema aus der Öffentlichkeitsarbeit rauszuhalten. Aus Sicht des Vorsitzteams waren diese Antworten unzureichend und nicht zufriedenstellend, es wurden sofort weitere Gesprächstermine eingefordert. Bundesvertretung der Österreichische Hochschüler_innenschaft Austrian Students Union Taubstummengasse 7-9, 1040 Wien, www.oeh.ac.at, Tel +43 1 310 88 80-0, Fax +43 1 310 88 80-36, IBAN AT40 2011 1000 0256 8004, BIC GIBAATWWXXX Seite 8 / 14 Bericht des Vorsitzteams zur 1. o. BV Sitzung im Wintersemester 2022/23 VERNETZUNGSTREFFEN “HOCHDRUCK”, 19.-21.08.22 Bei diesem Vernetzungstreffen in Berlin war Keya Baier mit dem Referenten für Umwelt- und Klimapolitik anwesend. Es wurde gemeinsam am Projekt der klimaneutralen Hochschule gearbeitet und gemeinsam mit den anderen teilnehmenden Personen besprochen, wie Hochschulen als Trägerinnen des gesellschaftlichen Wandels zur sozialökologischen Wende beitragen können. Die ÖH ist weiterhin im Austausch mit den Verantwortlichen und bringt sich beim Projekt ein. ÖH PRESSEKONFERENZ, 22.08.22 Ende August wurde der ÖH Forderungskatalog zur Teuerung präsentiert. Unter dem Motto “Solidarisch gegen die Teuerung” wurden 10 Forderungen zur finanziellen Absicherung des Studierendenlebens und der Hochschulen formuliert. Darunter fallen die Abschaffung der Studiengebühr, ein Mietpreisdeckel, einen progressiven Energiegrundanspruch, die öffentliche Übernahme von Teuerungsausgleichszahlungen an die Hochschulen, die Valorisierung der Studienplatzfinanzierung und Neuverhandlung der Leistungsvereinbarungen. Wie oben bereits erwähnt, waren zahlreiche Vertreter_innen von Medien anwesend und haben im Anschluss Interviews mit dem Vorsitzteam geführt. Oe24 hat außerdem einen Live-Einstieg gemacht. Das gesamte Vorsitzteam war anwesend. Mit dem Forderungskatalog hat sich das Vorsitzteam in den folgenden Wochen mit vielen externen Expert_innen, Interessenvertretungen und Jugendorganisationen vernetzt. BMBWF TERMIN MIT DER MATURANT_INNENBERATUNG, 29.08.22 Beim Termin wurde der Jahresbericht der Maturant_innenberatung und des Projekts Studieren Probieren vorgestellt, mit dabei waren neben den Vertreter_innen des Ministeriums zwei Angestellte aus der Maturant_innenberatung und Keya Baier. Beide Berichte sind auf der Website der ÖH zu finden. Das Ministerium hat sich mit den Tätigkeiten der Maturant_innenberatung sehr zufrieden gezeigt. Ein wesentlicher Aspekt, der noch zu klären ist, sind die Honorarsätze der Berater_innen, weil diese mit den gestiegenen Preisen vor allem für Termine außerhalb von Wien in keinem Verhältnis mehr zur tatsächlichen Leistung der Berater_innen stehen. Hierzu laufen die Gespräche mit dem BMBWF bereits. MEDIENAKTION PUBLIC LIVING ROOM, 07.09.22 Durch die Teuerung sind die Ausgaben der Studierenden massiv gestiegen, vor allem im Bereich des Wohnen. Mietpreisanpassungen im April und Energiepreisanpassungen von über 100 Prozent sind die Realität geworden. Das ist für Studierende einfach nicht mehr stemmbar. Deswegen hat die ÖH ein öffentliches Wohnzimmer vor dem Bundeskanzler_innenamt aufgebaut und eine Kundgebung abgehalten, um auf die dramatische Lage am Wohnungsmarkt aufmerksam zu machen. Dabei war das gesamte Vorsitzteam, die Organisation hat das Referat für Öffentlichkeitsarbeit übernommen. Die Aktion wurde bei Puls24 ausgestrahlt und auf dem Instagramaccount der ÖH. CALL ÖH MEDUNI 20 HOURS, 07.09.22 Sara Velić und Naima Gobara haben sich Anfang September mit der ÖH an der Medizinischen Universität Wien online ausgetauscht. Die HV hat eine Petition gestartet, die den Zugang zum Arbeitsmarkt für Drittstaatsstudierende im Gesundheitsbereich erleichtern soll. Aktuell ist es leider so, dass Drittstaatsstudierende erst mühsamst eine Arbeitsbewilligung beantragen müssen und dann aber sowieso nur höchstens 20 Stunden arbeiten dürfen. Darüber hinaus werden Drittstaatsstudierende oft bei der Jobsuche benachteiligt. So ist es nicht möglich, sich ein Studium in Österreich zu finanzieren – vor allem dann nicht, wenn von Drittstaatsstudierenden gleichzeitig absurd hohe Summen zum Beweis des finanziellen Selbsterhalts verlangt werden, um die Bundesvertretung der Österreichische Hochschüler_innenschaft Austrian Students Union Taubstummengasse 7-9, 1040 Wien, www.oeh.ac.at, Tel +43 1 310 88 80-0, Fax +43 1 310 88 80-36, IBAN AT40 2011 1000 0256 8004, BIC GIBAATWWXXX Seite 9 / 14 Bericht des Vorsitzteams zur 1. o. BV Sitzung im Wintersemester 2022/23 Aufenthaltsbewilligung überhaupt zu bekommen, aber auch um sie zu verlängern. Gerade im Gesundheitsbereich, wo es eindeutig einen Personalmangel gibt, sollte sich dringend etwas tun. RÖPH TERMIN, 13.09.22 Der zweite Austauschtermin über den Sommer mit der RÖPH fand Anfang September statt. Anwesend waren Sara Velić und Vertreter_innen aus dem Referat für pädagogische Angelegenheiten. Es wurde wieder über Corona gesprochen, Erfahrungswerte zur Sommerschule ausgetauscht, die Teuerung thematisiert und die aktuelle Debatte zur Umstrukturierung des Lehramtsstudiums geführt. Im Herbst wird es das nächste Austauschtreffen geben. BMBWF ÖH WAHL ABSPRACHE, 15.09.22 Im September haben sich Sara Velić und Naima Gobara mit Vertreter_innen des BMBWF online getroffen, um über die ÖH Wahlen 2023 und 2025 zu sprechen. Für die ÖH Wahl 2023 steht nun an, die Wahlmobilisierungsstrategie und Kooperation zwischen ÖH und Regierung zu besprechen und zu planen. Bezüglich der ÖH Wahl 2025 ist es das Ziel, die rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen zu schaffen, sodass auch Studienvertretungen per Brief gewählt werden können. Eine offene Baustelle diesbezüglich ist das doppelte Wahlrecht von PH-Studierenden in dem aktuellen Cluster-System. Für beide ÖH Wahlen stehen noch weitere Gespräche an. BMBWF CALL “UNIVERSITÄTEN & DIGITALE TRANSFORMATION”, 16.09.22 Im Rahmen des nationalen, digitalen Aktionsplans Austria (“DAA”) hat das BMBWF ein Strategiepapier zur digitalen Transformation der Universitäten verfasst, wozu von verschiedenen hochschulpolitischen Akteur_innen Rückmeldung eingeholt wurde, so auch von der ÖH. Sara Velić und Naima Gobara haben das Strategiepapier bei einem Online-Termin mit dem Ministerium besprochen. Verlautbarte Ziele vom BMBWF sind es, dass die Universitäten die Digitalisierung der Gesellschaft wesentlich mitgestalten und gleichzeitig auch selbst digitalisiert werden. Die Vorhaben werden Großteils von der ÖH begrüßt, da die digitale Lehre eine dringend gebrauchte Flexibilität in den Hochschulalltag bringt. Das Vorsitzteam hat vor allem betont, dass Barrierefreiheit, soziale Verträglichkeit, möglichst niederschwellige und kostenlose Tools, Datensicherheit, Schutz der Privatsphäre von Studierenden und Student Centered Learning zentrale Aspekte für die Digitalisierung der Hochschulen sind. Ebenso ist es im Sinne der ÖH, nicht nur eine Strategie für einen Hochschulsektor zu formulieren, sondern für alle Hochschulsektoren. TERMIN MIT BMBWF ZUR FINANZIERUNG VON ERSTSEMESTRIGENTUTORIEN Naima Gobara und Desmond Grossmann waren bei einem Termin mit Vertreter_innen der Finanzabteilung im BMBWF um über die zukünftige Finanzierung von Erstsemestrigen-Tutorien zu sprechen. Bereits vor der Teuerung war sowohl das Gesamtbudget, aber vor allem die Summe für einzelne Projekte oft sehr knapp bemessen. Durch die nun drastisch gestiegenen Preise für Unterkünfte sind Seminare mit den aktuellen Richtsätzen nicht mehr umsetzbar. Das von der ÖH präsentierte Konzept soll nun mit Angeboten und Zahlen der letzten Jahre untermauert und schriftlich übermittelt werden. Ein weiterer Termin ist gegen Ende des Jahres geplant, um die Baufinanzierung bis zur nächsten Einreichfrist auf die Beine zu stellen. Außerdem sollen die Richtlinien und die Vereinbarung mit dem BMBWF bis dahin überarbeitet werden. UWK REKTORATS JF, 21.09.22 Im Rahmen der Tätigkeit als Studierendenvertretung an der Universität für Weiterbildung Krems finden alle zwei bis drei Monate Absprachen mit dem Rektorat der UWK Krems statt. Sara Velic und eine angestellte Vertreterin aus dem Büro der ÖH UWK haben für die ÖH teilgenommen. Besprochen wurde die Planung des kommenden Semesters in Hinsicht auf Corona und die Teuerung. Bundesvertretung der Österreichische Hochschüler_innenschaft Austrian Students Union Taubstummengasse 7-9, 1040 Wien, www.oeh.ac.at, Tel +43 1 310 88 80-0, Fax +43 1 310 88 80-36, IBAN AT40 2011 1000 0256 8004, BIC GIBAATWWXXX Seite 10 / 14 Bericht des Vorsitzteams zur 1. o. BV Sitzung im Wintersemester 2022/23 Darüber hinaus finden an der UWK aktuell mehrere Umbauarbeiten statt. Die ÖH finanziert auch neue Sitzgelegenheiten für Studierende. VERANSTALTUNG ZUR RESOLUTION GEGEN ANTISEMITISMUS, 21.09.22 Im israelischen Außenministerium wurde eine Resolution zwischen der Israelischen National Union of Students und weiteren Stakeholder_innen unterzeichnet. Bei der Veranstaltung hierzu war Keya Baier anwesend und hat eine kurze Ansprache gehalten. ARS DOCENDI VERLEIHUNG, 22.09.22 Am 22. September wurde der Staatspreis für exzellente Lehre von BM Polaschek überreicht. Für die ÖH nahmen Naima Gobara, Boryana Badinska, Oliver Schmidt und Timon Kalchmayr an der Veranstaltung teil. Im Anschluss an die Verleihung stand vor allem die Vernetzung mit Stakeholder_innen und anwesenden Studierendenvertreter_innen im Vordergrund. Wir gratulieren allen Preisträger_innen! INTERNATIONALER KLIMASTREIK, 23.09.22 Beim weltweiten Klimastreik im September sind in ganz Österreich etwa 20.000 Menschen auf die Straße gegangen. Von der ÖH war Keya Baier gemeinsam mit anderen Ehrenamtlichen dabei. Die ÖH hat im Vorfeld des Streiks für diesen mobilisiert und selbst daran teilgenommen. Ein Redebeitrag beim nächsten Klimastreik ist in Planung. ANTITEUERUNGSGIPFEL, 26.09.22 Ende September lud die ÖH verschiedene Interessenvertretungen, wie AK, BJV, BSV, ÖGJ und Organisationen mit klimapolitischer Expertise wie Fridays for Future und Attac Österreich zum Antiteuerungsgipfel der Bildung und Jugend ein. Ziel war es, als breites Bündnis für Schüler_innen, Lehrlinge und Studierende eine Stimme für junge Menschen zu sein, die klare Antworten auf die Teuerungskrise vorschlägt. Keya Baier, Sara Velić und Vertreter_innen aus anderen Referaten waren dabei. Aus mehreren inhaltlich sehr fruchtenden Diskussionen ist schlussendlich ein Forderungspapier entstanden, das die ÖH, die ÖGJ und Fridays for Future gemeinsam präsentiert haben. In 15 Forderungen wurden Forderungen für die finanzielle Absicherung und gerechtere Gestaltung der öffentlichen Bildung sowie zur finanziellen Absicherung der Gesellschaft und für einen sozial gerechten Klimaschutz formuliert. Wie oben bereits erwähnt, ist der Teuerungsgipfel in 5 Printzeitungen untergekommen und über Social Media und zahlreiche Gespräche in die Hochschulund Gesellschaftspolitik getragen worden. JF MIT BMBWF, 26.09.22 Beim letzten Jour Fixe mit dem stv. Kabinettschef des HBM Polaschek war das gesamte Vorsitzteam anwesend und es war hauptsächlich die Teuerung ein großes Thema. Die Forderungen vom Antiteuerungsgipfel wurden von der ÖH eingebracht. Rückmeldungen gab es wenige konkrete. Auch hier blieb es bei der Haltung des BMBWF, nicht den Verhandlungen mit dem Finanzministerium vorgreifen zu wollen. Abseits der Teuerung wurde die Entsendung in den Beirat zum Gründungskonvent der TU Oberösterreich besprochen. MUK SEMESTERSTART, 29.09.22 Wie auch im vorigen Jahr wurde die ÖH BV eingeladen, im Rahmen der Erstsemestrigenlehrveranstaltung der Universität für Musik und Kunst der Stadt Wien eine kurze Vorstellung der ÖH zu geben. Dies hat Keya Baier übernommen und sich bei dieser Gelegenheit mit vielen der Erstsemestrigen, der lokalen Hochschulvertretung und dem Rektorat der MUK vernetzt. Bundesvertretung der Österreichische Hochschüler_innenschaft Austrian Students Union Taubstummengasse 7-9, 1040 Wien, www.oeh.ac.at, Tel +43 1 310 88 80-0, Fax +43 1 310 88 80-36, IBAN AT40 2011 1000 0256 8004, BIC GIBAATWWXXX Seite 11 / 14 Bericht des Vorsitzteams zur 1. o. BV Sitzung im Wintersemester 2022/23 AK: HAUS DER JUGEND, 03.-04.10.22 Die AK Wien plant ein sogenanntes Haus der Jugend zu bauen und hat dafür einen interaktiven Gestaltungsprozess mit Jugendlichen und jungen Interessenvertretungen gestartet, bei dem Keya Baier und Sara Velić in verschiedenen Workshops anwesend waren. Das Ziel ist es, ein Haus zu bauen, in dem Jugendliche bestimmen, was reinkommt und wie es ungefähr ausschauen soll. Diese Inputs wurden gesammelt und zusammengetragen und werden nun von Planer_innen in ein tatsächliches Baukonzept übersetzt. Das Haus wird wahrscheinlich in 6-8 Jahren fertig werden. AUSTAUSCH MIT ACSL, 05.10.22 Bei diesem Termin wurde der Tätigkeitsbericht der ASCL detailliert durchgegangen und einige Fragen dazu besprochen. Thema waren weiterhin die laufende Kooperation, die anstehenden Events der ACSL und die allgemeine Zusammenarbeit. Ein besonderer Fokus wurde auch auf die Wahlkampagne der ACSL für die ÖH Wahl 2023 gelegt, hierzu wird die ACSL bis Jahresende einen Kampagnenplan ausarbeiten. Neben Keya Baier waren auch die Referent_innen für Öffentlichkeitsarbeit und wirtschaftliche Angelegenheiten beim Termin dabei. HSK, 05.10.22 Die erste Hochschulkonferenz in diesem Studienjahr hat am 05. Oktober in Präsenz im Wissenschaftsministerium getagt. Keya Baier und Sara Velić waren anwesend und haben erneut die ÖH Forderungen zur Teuerung eingebracht. Die HSK ist keine öffentliche Sitzung, daher können keine genaueren Auskünfte zur Diskussion berichtet werden. SEMESTERSTARTAKTION, 07.10.22 In der ersten Woche des aktuellen Wintersemesters hat sich auch die ÖH den Studierenden vorgestellt und einen Kaffeestand vor dem Hauptgebäude der Universität Wien gemacht. Unter dem Motto “Kaffee & Tee gegen kalte Hochschulpolitik” wurden die aktuellen Budgetprobleme an den Hochschulen thematisiert. Sara Velić und Vertreter_innen aus anderen Referaten waren anwesend und haben Goodie Bags an Studierende ausgeteilt, Kaffee, Tee und kleine Backwaren an Studierende ausgegeben, sowie zahlreiche Gespräche über die Services der ÖH geführt. Weiters gab es auch eine Briefbox, in die Wunschlisten an das Wissenschaftsministerium gegeben werden konnten. Die Aktion verlief reibungslos und konnte circa 200 Studierende erreichen. Weitere Aktionen an den Hochschulen sind vorstellbar, um die ÖH unter die Studierenden zu bringen. BUDGETREDE DES FINANZMINISTERS, 12.10.22 Im Budgetvorschlag von Finanzminister Brunner sind für die kommenden zwei Jahre lediglich die Hälfte der 1.2 Milliarden Euro, die laut uniko für die Universitätsfinanzierung benötigt werden, vorgesehen. Für die ÖH ist dies nur ein Tropfen auf dem heißen Stein – die Fachhochschulen werden sogar gänzlich außen vor gelassen. Das löst keine Probleme, sondern führt zu Kündigungswellen, weniger Präsenzlehre und schlussendlich mehr Kosten für die Studierenden. Wenn die Bundesregierung weiter nichts tut, drohen aus Sicht der ÖH langfristige Schäden für den Hochschulstandort Österreich, beispielsweise durch eine hohe Zahl an Studienabbrüchen, einer sinkenden Studierendenquote und Qualitätsverlust in der Lehre. Um für eine ausreichende Teuerungsentlastung zu kämpfen, waren Sara Velic und Naima Gobara vor der Hofburg vor Ort und haben den vorbeigehenden Abgeordneten die Resolution des Antiteuerungsgipfels mitgegeben und sind mit ihnen ins Gespräch gekommen. Bundesvertretung der Österreichische Hochschüler_innenschaft Austrian Students Union Taubstummengasse 7-9, 1040 Wien, www.oeh.ac.at, Tel +43 1 310 88 80-0, Fax +43 1 310 88 80-36, IBAN AT40 2011 1000 0256 8004, BIC GIBAATWWXXX Seite 12 / 14 Bericht des Vorsitzteams zur 1. o. BV Sitzung im Wintersemester 2022/23 TERMIN MIT BM POLASCHEK UND UNIKO, 13.10.22 Nachdem der Finanzminister am 12. Oktober in der Budgetrede unter anderem die Zusatzfinanzierung der Universitäten vorgestellt hat, fand am Tag darauf ein Gespräch zwischen BM Polaschek, der uniko und der ÖH statt, bei dem das gesamte Vorsitzteam anwesend war. Hier wurde angesprochen, dass die derzeit fixierten € 500 Mio. in keiner Weise ausreichend sind, um den Hochschulbetrieb sicherzustellen, und dass Sparmaßnahmen sich nicht nachteilig auf Studierende auswirken dürfen. Als Möglichkeiten zur Generierung weiterer Finanzmittel wurden die Stundung oder Aussetzung von Mieten für Gebäude der BIG und das Aussetzen des Projekts IDSA von der ÖH angesprochen. MOMENTUM KONGRESS, 13.-16.10.22 Sara Velić hat am diesjährigen Momentum Kongress teilgenommen und war im Track 9 “Bildung” dabei. Der Momentum Kongress ist ein Ort für Wissenschafter_innen, Studierende, Politiker_innen, Vertreter_innen aus der Wirtschaft und Aktivist_innen, die Ideen und Forschungsprojekte zur zukünftigen Gesellschaft austauschen möchten. Dieser Austausch ist wichtig, weil Jungforscher_innen und ihre Erkenntnisse gehört und ernst genommen werden müssen und weil im regen Diskurs von Wissenschaft und Politik neue Perspektiven und Synergien entstehen können, die zu einer sozial-ökologischen Transformation beitragen können. “Transformation” war auch das Überthema des Kongresses und ist in jedem Forschungsbeitrag eingebettet worden. TERMIN MIT VIZEKANZLER KOGLER, 14.10.22 Mit dem Vizekanzler haben sich Keya Baier und Naima Gobara getroffen, um über die unzureichende Ausgleichsfinanzierung der Hochschulen und die soziale Lage der Studierenden in Anbetracht der Teuerung zu sprechen. Insbesondere zur Finanzierung der Hochschulen war das Gespräch ausgesprochen produktiv und es wurden gemeinsame Ideen entwickelt, wie das BMKOES trotz des bereits präsentierten Budgets noch eine Verbesserung für die Hochschulen erwirken kann. Eine enge Zusammenarbeit wurde vereinbart. Auch zur sozialen Lage der Studierenden zeigte sich der Vizekanzler verständnisvoll, hierbei ist aus Sicht der ÖH vonseiten des BMKOES jedoch keine große politische Aktion zu erwarten. SCHULUNG DER KONTROLLKOMMISSION, 14.10.-16.10.22 Die Schulung der Kontrollkommission wurde vom Referat für wirtschaftliche Angelegenheiten exzellent organisiert und durchgeführt, für das Vorsitzteam war Keya Baier dabei. Mit ca. 20 anderen Teilnehmer_innen hat die ÖH BV ein Wochenende im Landhotel Yspertal verbracht und sich dabei vertiefend mit den gesetzlichen Grundlagen der Studierendenvertretungsarbeit und insbesondere deren wirtschaftlichen Aspekten befasst. Die Teilnehmer_innen haben durchwegs positives Feedback abgegeben und konnten sich an den Abenden auch informell untereinander, mit dem BMBWF und der Kontrollkommission vernetzen. TERMIN MIT BM RAUCH, 17.10.22 Mit dem Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsument_innenschutz haben sich Keya Baier und Sara Velic getroffen, um über die soziale Lage der Studierenden in Anbetracht der Teuerung und noch immer andauernden Coronapandemie zu sprechen. Es wurden einige Beschlüsse aus vergangenen BV Sitzungen eingebracht, sowie die Forderung nach dem Ausbau der studentischen Selbstversicherung, einer ausreichenden Teuerungsentlastung für Studierende, Hochschulen und Studierendenheime, eines flächendeckenden Angebots für Impfstraßen an Hochschulstandorten und der Einführung einer kostenlosen HPV-Impfung. Die Haltung des Ministeriums zu all den genannten Belangen wirkt durchaus positiv und es wurden bereits nächste Schritte besprochen, wie die Maßnahmen umgesetzt werden könnten. Bundesvertretung der Österreichische Hochschüler_innenschaft Austrian Students Union Taubstummengasse 7-9, 1040 Wien, www.oeh.ac.at, Tel +43 1 310 88 80-0, Fax +43 1 310 88 80-36, IBAN AT40 2011 1000 0256 8004, BIC GIBAATWWXXX Seite 13 / 14 Bericht des Vorsitzteams zur 1. o. BV Sitzung im Wintersemester 2022/23 TERMIN MIT AHMED SAMIR, BMEIA, Ö. BOTSCHAFT IN KAIRO, AMNESTY INTERNATIONAL Keya Baier hat gemeinsam mit der Referentin für Öffentlichkeitsarbeit einen Termin mit einigen an Ahmeds Fall beteiligten Stakeholdern organisiert, um Ahmed die Gelegenheit zu geben, das BMEIA und die Botschaft direkt um Unterstützung anzusuchen und das weitere Vorgehen auf diplomatischem und aktivistischem Weg zu besprechen. TERMIN MIT ÖGfE 20.10.22 Das Vorsitzteam hat einen Buchbeitrag für das Buch “Unter 30! Junge Visionen für Europa” geschrieben, das nun bereits von der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) herausgegeben wurde. In diesem Buch hat die ÖH eine Vision für ein “Europa der freien Bildung” beschrieben und ist somit mit 29 weiteren jungen Autor_innen in dem Gesamtwerk vertreten. Zusätzlich zu dem Buchbeitrag wurden auch Fotos und ein Kurzvideo für Social Media gemeinsam produziert. Am 20. Oktober traf sich Sara Velić online mit der ÖGfE, um über gemeinsame Veranstaltungsideen zu dem Buch zu sprechen. ÖH AKTION AN DER TU WIEN, 21.10.22 Auch am letzten Freitag vor der BV Sitzung fand eine ÖH Aktion statt, dieses Mal vor dem Hauptgebäude der TU Wien am Karlsplatz. Sara Velic hat gemeinsam mit Ehrenamtlichen aus dem Referat für Öffentlichkeitsarbeit einen Informationsstand organisiert und abgehalten, wo Studierende die ÖH kennenlernen und sich Goodiebags abholen konnten. Darüber hinaus gab es ein Gewinnspiel mit einem Glücksrad, wo Lebensmittelgutscheine oder Trostpreispasta gewonnen werden konnten. Mit der Aktion hat die ÖH auf die immer schlechter werdende Lage für Studierende aufgrund der Teuerung aufmerksam gemacht. Es gab auch hier eine Briefbox, in die Studierende Wunschbriefe ans Wissenschaftsministerium geben konnten und Materialien zu den Antiteuerungsforderungen der ÖH. Bundesvertretung der Österreichische Hochschüler_innenschaft Austrian Students Union Taubstummengasse 7-9, 1040 Wien, www.oeh.ac.at, Tel +43 1 310 88 80-0, Fax +43 1 310 88 80-36, IBAN AT40 2011 1000 0256 8004, BIC GIBAATWWXXX Seite 14 / 14</h5>